Der zweite Teil der Artikelserie zum Einheitspatent fasste die Entwicklung der in den Kalenderwochen 19 und 20/2023 eingereichten Opt-Outs zusammen.
Beiträge der Kategorie Patentinformation:
Einheitspatent – weitere Opt Outs
Im ersten Teil der Artikelserie zum Einheitspatent ging es neben allgemeinen Informationen zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und dem Unified Patent Court um die ersten Veröffentlichungen der Opt Out Information, dass Anmelder bei bereits bestehenden EP-Patenten nicht die Zuständigkeit des UPC wählen.
Das Einheitspatent ist da!
Lange hat es gedauert, seit 01.06.2023 gibt es das „europäischen Patente mit einheitlicher Wirkung“, kurz Einheitspatente. Ausführliche Informationen dazu gibt es auf der Webseite des Europäischen Patentamts. In dieser Artikelserie soll es um die Einheitspatente in Datenbanken, insbesondere für Rechtsstand und Patentmonitoring gehen.
PCT-Veröffentlichungsnummern 2023
Aufgrund eines Fehlers bei der WIPO werden die Veröffentlichungen für WO-Dokumente im Jahr 2023 nicht wie gewohnt mit 2023/000001 beginnen.
Jahresstatistik Veröffentlichungszahlen 2021 Teil 2: Asien
Nach dem ersten Statistik-Artikel zu Veröffentlichungszahlen in DE, EP, WO und US geht es im zweiten Teil um asiatische Patentdokumente.
Jahresstatistik Veröffentlichungszahlen 2021
Die Anzahl der Patentveröffentlichungen des Jahres 2021 ist in vielen Bereichen konstant geblieben oder leicht zurückgegangen.
Rechtsstandsdaten – Global Dossier
Während sich der dritte Teil der Artikelserie „Rechtsstandsdaten“ mit INPADOC und patentscope beschäftigte, geht es hier um das Global Dossier. Dies ist ein Service, der den Zugang zu Registern und File Wrappern anderer Ämter ermöglicht.
Rechtsstandsdaten – INPADOC und patentscope
Neben den im Teil 2 der Artikelserie „Rechtsstandsdaten“ vorgestellten nationalen Registern gibt es auch Datenquellen, die den Zugang zu den Daten von mehreren Ländern und Regionen in einer Datenbank bündeln. In diesem Artikel werden INPADOC und patentscope vorgestellt.
Rechtsstandsdaten – Nationale und regionale Register
Im zweiten Teil der Artikelserie zu Rechtsstandsdaten geht es um die nationalen Patentregister am Beispiel der Register von DPMA, EPA und USPTO.
Rechtsstandsdaten – Einführung
Rechtsstandsereignisse sind Daten, die Auskunft über den Lebenszyklus eines Patents oder anderen gewerblichen Schutzrechts (z. B. Gebrauchsmuster, Marken, Designs) geben.