Im ersten Teil der Artikelserie zum Einheitspatent ging es neben allgemeinen Informationen zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und dem Unified Patent Court um die ersten Veröffentlichungen der Opt Out Information, dass Anmelder bei bereits bestehenden EP-Patenten nicht die Zuständigkeit des UPC wählen.

Auch in der Kalenderwoche 25 wurden wieder knapp 92.000 Opt Outs veröffentlicht, davon 76.442 zu erteilten europäischen Patenten sowie 15.451 zu Patentanmeldungen (EP-A1 bzw. EP-A2).

Die Grafik zeigt die Entwicklung des Rechtsstandsereignisses Opt Out im Vergleich zu letzter Woche.

Dabei ist deutlich zu erkennen, dass in den Kalenderwochen 2023/19 und anteilig 2023/20 (08. bis 18.05.2023) jeweils über 53.000 bzw. über 63.000 weitere Opt Outs beantragt wurden.

Die inzwischen über 200.000 Opt Outs verteilen sich hauptsächlich auf die letzten 20 Publikationsjahre und die Anmeldejahre ab 2000. Ältere Anmeldedaten wurden bei den folgenden Grafiken nicht berücksichtigt.

Die Grafik „Opt Outs nach Anmeldejahr“ zeigt, dass das Anmeldejahr mit den meisten Opt Outs bisher 2017 mit 18.620 Nennungen ist.

Bei Publikationsjahren liegen 2020 und 2021 mit 29.952 bzw. 30.404 Nennungen fast gleich auf.

Der dritte Teil wird sich mit der weiteren Entwicklung dieser Zahlen beschäftigen.