Rechtsstandsereignisse sind Daten, die Auskunft über den Lebenszyklus eines Patents oder anderen gewerblichen Schutzrechts (z. B. Gebrauchsmuster, Marken, Designs) geben.
Beiträge der Kategorie Patentinformation:
CPC bei asiatischen Patentdokumenten
Im vierten Teil der CPC-Serie geht es um die CPC in japanischen, chinesischen und koreanischen Patentdokumenten.
Patentveröffentlichungen 2018 Teil 2: Asien
Der zweite Artikel zu Patentveröffentlichungen 2018 beschäftigt sich mit der Entwicklung der Dokumentenanzahl in Asien, während es im ersten Teil um die Anmeldezahlen in Deutschland, den USA, beim EPA und der WIPO ging.
EP-A4 (Supplementary Search Reports) in patentGate-Datenlieferung
Ab sofort sind die seit 2017 veröffentlichten EP-A4-Dokumente (Supplementary Search Reports) in der patentGate-Datenlieferung verfügbar.
Patentveröffentlichungen 2018: Entwicklung der Veröffentlichungszahlen
Im Jahr 2018 erhöhte sich die Anzahl der europäischen und internationalen Patentanmeldungen um ca. 15.000 bzw. 22.000 Dokumente. Damit beträgt der Zuwachs ca. das Doppelte des Vorjahres. Die Zahl der deutschen Offenlegungen stieg gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig. Das amerikanische Patentamt veröffentlichte ca. 9.600 Dokumente weniger als 2017.
Das US-Patent mit der Nummer 10,000,000 wurde veröffentlicht
Am Dienstag, 19. Juni 2018, veröffentlichte das US Patent and Trademark Office die 10millionste Patenterteilung.
Entwicklung der Patentveröffentlichungen 2017
Die Anzahl der europäischen Patentanmeldungen und deutscher Offenlegungen blieb gegenüber dem Vorjahr nahezu konstant.
Auch 2016 gab es mehr Patente
Die Anzahl der Patentveröffentlichungen ist auch im Jahr 2016 wieder gegenüber dem Vorjahr gestiegen.
CPC für nationale Veröffentlichungen – US Patente
Der erste Teil der Serie zur CPC führt kurz in die Cooperative Patent Classification ein. Im Folgenden stelle ich die Abdeckung weiterer Länder vor, heute für das US Patent and Trademark Office (USPTO).
CPC: Vollständigkeit und Nutzen für Überwachungsrecherchen
Die Beiträge dieser Serie betrachten die Vollständigkeit und den zeitlichen Verzug bei der Vergabe von CPCs und leiten daraus ab, inwieweit sich CPC-basierte Klassifikationsrecherchen für das Patentmonitoring eignen. Der erste Teil stellt die CPC kurz vor und betrachtet die Abdeckung von EP-Dokumenten.