Rechtsstandsdaten – Global Dossier

Während sich der dritte Teil der Artikelserie „Rechtsstandsdaten“ mit INPADOC und patentscope beschäftigte, geht es hier um das Global Dossier. Dies ist ein Service, der den Zugang zu Registern und File Wrappern anderer Ämter ermöglicht.

Global Dossier

Global Dossier ist ein Gemeinschaftsprojekt der IP5, des Zusammenschluss der 5 größten Intellectual Property Offices:

Abdeckung des Global Dossier

Details dazu sind auf der Seite https://www.fiveipoffices.org/activities/globaldossier/filewrapper im Dokument „IP5 GLOBAL DOSSIER: SCOPE, CONTENT, AVAILABILITY AND PERFORMANCE“ beschrieben.

Patentamt Dossier typ Datumsbereich Sprache
EPA EP und PCT Anmeldungen Alle (seit 1977) Original EN/DE/FR
JPO JP und PCT Anmeldungen und Gebrauchsmuster Anmeldedatum ab 01.07.2003 JP / EN (JPO Maschinenübersetzung)
KIPO KR und PCT Anmeldungen und Gebrauchsmuster Anmeldedatum ab 01.01.1999 KR / EN (KIPO Maschinenübersetzung)
CNIPA CN und PCT Anmeldungen, keine Gebrauchsmuster Anmeldedatum ab 10.02.2010 CN / EN (CNIPA Maschinenübersetzung)
USPTO US und PCT Anmeldunge Anmeldedatum ab 01.01.2003 EN
WIPO *
PCT Anmeldungen Alle (seit 1978) PCT Veröffentlichungssprachen
CIPO *
Anmeldungen Anmeldungen mit Prüfbericht ab 01.08.2015 Original EN/FR

* kein Mitglied der IP5, die Daten werden aber zur Verfügung gestellt (Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Kanadisches Amt für geistiges Eigentum (CIPO))

Inhalt des Global Dossier

Der Inhalt des Global Dossier ist identisch zur öffentlichen Akteneinsicht auf den Seiten des jeweiligen Patentamts.

Rechtsstand einer CN-Anmeldung bei CNIPR

Ereignisse, zu denen kein Aktendokument exisitert, sind im Global Dossier nicht aufgeführt, z.B. die Gebührenzahlung.

Rechtsstandsinformation aus dem CN-Register, hier: Gebührenzahlung

Zitierte Nichtpatentliteratur ist nicht Bestandteil des Services.

Die Darstellung des Global Dossier erfolgt im Layout des Amtes, das zur Anzeige des Dossier ausgewählt wird, der Inhalt ist gleich:

Global Dossier der CN-Anmeldung beim Europäischen Patentamt
Global Dossier der CN-Anmeldung beim USPTO

Für die asiatischen Ämter werden parallel zum Originaldokument Maschinenübersetzungen ins Englische bereitgestellt.

Beispiel: Original und Übersetzung des CN-Erteilungsbeschlusses

Die Anzahl der Abfragen pro Amt kann beschränkt sein, und einige Ämter haben Wartungszeiten, in denen der Service nicht erreichbar ist. Der Zeitverzug bis zur Verfügbarkeit des Global Dossier kann bis zu 8 Wochen betragen.


 


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