Während sich der dritte Teil der Artikelserie „Rechtsstandsdaten“ mit INPADOC und patentscope beschäftigte, geht es hier um das Global Dossier. Dies ist ein Service, der den Zugang zu Registern und File Wrappern anderer Ämter ermöglicht.
Global Dossier
Global Dossier ist ein Gemeinschaftsprojekt der IP5, des Zusammenschluss der 5 größten Intellectual Property Offices:
- European Patent Office (EPA)
- Japan Patent Office (JPO)
- Korean Intellectual Property Office (KIPO)
- National Intellectual Property Administration of the People’s Republic of China (CNIPA)
- United States Patent and Trademark Office (USPTO)
Abdeckung des Global Dossier
Details dazu sind auf der Seite https://www.fiveipoffices.org/activities/globaldossier/filewrapper im Dokument „IP5 GLOBAL DOSSIER: SCOPE, CONTENT, AVAILABILITY AND PERFORMANCE“ beschrieben.
| Patentamt | Dossier typ | Datumsbereich | Sprache |
| EPA | EP und PCT Anmeldungen | Alle (seit 1977) | Original EN/DE/FR |
| JPO | JP und PCT Anmeldungen und Gebrauchsmuster | Anmeldedatum ab 01.07.2003 | JP / EN (JPO Maschinenübersetzung) |
| KIPO | KR und PCT Anmeldungen und Gebrauchsmuster | Anmeldedatum ab 01.01.1999 | KR / EN (KIPO Maschinenübersetzung) |
| CNIPA | CN und PCT Anmeldungen, keine Gebrauchsmuster | Anmeldedatum ab 10.02.2010 | CN / EN (CNIPA Maschinenübersetzung) |
| USPTO | US und PCT Anmeldunge | Anmeldedatum ab 01.01.2003 | EN |
| WIPO * |
PCT Anmeldungen | Alle (seit 1978) | PCT Veröffentlichungssprachen |
| CIPO * |
Anmeldungen | Anmeldungen mit Prüfbericht ab 01.08.2015 | Original EN/FR |
* kein Mitglied der IP5, die Daten werden aber zur Verfügung gestellt (Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO), Kanadisches Amt für geistiges Eigentum (CIPO))
Inhalt des Global Dossier
Der Inhalt des Global Dossier ist identisch zur öffentlichen Akteneinsicht auf den Seiten des jeweiligen Patentamts.
Ereignisse, zu denen kein Aktendokument exisitert, sind im Global Dossier nicht aufgeführt, z.B. die Gebührenzahlung.
Zitierte Nichtpatentliteratur ist nicht Bestandteil des Services.
Die Darstellung des Global Dossier erfolgt im Layout des Amtes, das zur Anzeige des Dossier ausgewählt wird, der Inhalt ist gleich:
Für die asiatischen Ämter werden parallel zum Originaldokument Maschinenübersetzungen ins Englische bereitgestellt.
Die Anzahl der Abfragen pro Amt kann beschränkt sein, und einige Ämter haben Wartungszeiten, in denen der Service nicht erreichbar ist. Der Zeitverzug bis zur Verfügbarkeit des Global Dossier kann bis zu 8 Wochen betragen.
