Rechtsstandsdaten – Vereinigtes Register

Im fünften Teil unserer Artikelserie zu Rechtsstandsdaten geht es um das Vereinigte Register (Federated Register).

Es ist innerhalb des Europäischen Patentregisters angeordnet und stellt eine konsolidierte Übersicht der nationalen Phase dar, in die ein europäisches Patent nach seiner Erteilung eintritt.

Wurde ein europäisches Patent erteilt, ist der Reiter „Vereinigtes Register“ anklickbar.

Von den 38 Mitgliedsstaaten des EPÜ stellen 34 Patentämter Deep Links in ihre Register bereit, die es ermöglichen, direkt zum nationalen Registereintrag für das gewählte Patent zu springen. 29 Länder liefern Daten an das EPA, die direkt in das Federated Register integriert angezeigt werden. Weitere befinden sich in Vorbereitung. Nicht alle Mitgliedsstaaten liefern die Daten, so stellen z.B. Dänemark, Frankreich und Italien nur Links auf ihr nationales Register bereit. (Quelle: Federated Register – integration status 02/2019)

Zu allen Einträgen im Vereinigten Register führt die Tabelle

  • den Link ins nationale Register
  • den Status,
  • die Anmelde- und Veröffentlichungsnummer,
  • den Inhaber,
  • das Invalidierungsdatum,
  • die Angabe, seit wann das Schutzrecht nicht mehr in Kraft ist,
  • die letzte Zahlung der Jahresgebühren sowie
  • das Datum der letzten Aktualisierung

für alle benannten Vertragsstaaten, Erstreckungsstaaten und Validierungsstaaten auf, die Daten für das Vereinigte Register bereitstellen. Für unterschiedliche EP-Patente kann die Liste daher Einträge verschiedener Länder haben.

Welche Statuswerte es gibt, ist auf der Hilfeseite des Registers beschrieben.

Die Felder werden nicht von allen Ämtern vollständig bereitgestellt. Das EPA stellt eine Liste bereit, welches Amt welche Felder an das Federated Register liefert. Das DPMA liefert den Status, die Anmelde- und Veröffentlichungsnummer, den Inhaber sowie das Datum der letzten Aktualisierung.

Es kann trotz der Meldung „Für dieses Patent liegen keine Daten des nationalen Patentamts vor“ Daten im nationalen Register geben.

Register von INPI Portugal, wo im Vereinigten Register keine Daten vorliegen

Der Link in der Tabelle mit den Statusinformationen und der Link im unteren Bereich „Nationale Patentregister“ zeigen die gleichen Inhalte an, wenn sie in beiden Auflistungen vorkommen.

Falls das Einheitspatent in Kraft tritt, werden diese Schutzrechte nicht mehr nationalisiert, sondern die einheitliche Wirkung gilt in allen Mitgliedsstaaten. Daher steht noch nicht fest, wie dies im Vereinigten Register abgebildet wird.



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