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Am Dienstag, den 4. Juni 2024, hat das USPTO sowohl das Patent US 12,000,000 als auch das Reissue RE50,000 veröffentlicht.

Im Januar 2023 hatten wir über die inkonsistente Nummerierung bei WO-Veröffentlichungen 2023 berichtet.

Seit dem Start des Einheitspatents sind 4 Monate vergangen. Zeit, sich die Entwicklung der Opt-Outs und der Einheitspatente mit dem Schriftenartencode EP C0 noch mal genauer anzusehen.

Der zweite Teil der Artikelserie zum Einheitspatent fasste die Entwicklung der in den Kalenderwochen 19 und 20/2023 eingereichten Opt-Outs zusammen.

Im ersten Teil der Artikelserie zum Einheitspatent ging es neben allgemeinen Informationen zum europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung und dem Unified Patent Court um die ersten Veröffentlichungen der Opt Out Information, dass Anmelder bei bereits bestehenden EP-Patenten nicht die Zuständigkeit des UPC wählen.

Lange hat es gedauert, seit 01.06.2023 gibt es das „europäischen Patente mit einheitlicher Wirkung“, kurz Einheitspatente.

Aufgrund eines Fehlers bei der WIPO werden die Veröffentlichungen für WO-Dokumente im Jahr 2023 nicht wie gewohnt mit 2023/000001 beginnen.

Nach dem ersten Statistik-Artikel zu Veröffentlichungszahlen in DE, EP, WO und US geht es im zweiten Teil um asiatische Patentdokumente.

Die Anzahl der Patentveröffentlichungen des Jahres 2021 ist in vielen Bereichen konstant geblieben oder leicht zurückgegangen.

Im fünften Teil unserer Artikelserie zu Rechtsstandsdaten geht es um das Vereinigte Register (Federated Register).