Erfindungsmeldung (Erfinder)

Anlegen von Erfindungsmeldungen

Erfinder können ihre Erfindungen als "Neue Erfindungsmeldung" entwerfen und nach Fertigstellung an die Patentabteilung übertragen.

Mit dem Menüpunkt "Neue Erfindungsmeldung" wird der Entwurf einer neuen Erfindungsmeldung geöffnet. Bestehende eigene Erfindungsmeldungen können mit "Eigene Erfindungen" angezeigt werden.

Die Erfindungsmeldung wird in einem Formular erfasst. Der Prozessablauf ist im oberen Bereich des Formulars dargestellt.


Farblich hervorgehobene Felder sind Pflichtfelder.

Sind mehrere Erfinder an der Erfindung beteiligt, müssen alle Miterfinder eingetragen werden. Sind diese selbst patentGate-Nutzer, können diese über die Suche gefunden und verknüpft werden.

Externe Miterfinder werden über den Radiobutton "extern" eintragen.


Um Dokumente und Bilder anhängen zu können, muss der Entwurf gespeichert werden.


Miterfinder können die Erfindung, so bald sie gespeichert ist, sehen und bearbeiten.

Das Speichern des Entwurfs führt noch nicht dazu, dass die Erfindungsmeldung an die Patentabteilung übertragen wird.


Sind alle Angaben vollständig erfasst, wird die Erfindungsmeldung an die Patentabteilung gesendet.


Mit der Annahme durch die Patentabteilung beginnt die Frist für die Inanspruchnahme gemäß ArbNErfG.

Beanstandung

Die Patentabteilung prüft die Erfindungsmeldung innerhalb von 2 Wochen auf Vollständigkeit.
Beanstandungen müssen innerhalb der Frist bestätigt werden.


Dazu wird die Erfindungsmeldung ergänzt und erneut an die Patentabteilung gesendet.

Incentive-Vertrag/Freigabe

Wenn es keine Beanstandungen gibt oder die beanstandeten Punkte korrigiert wurden, erhalten die Erfinder eine Mail mit dem Incentive-Vertrag bzw. der Freigabe der Erfindung. Der Incentive-Vertrag kann angenommen oder abgelehnt werden.


Die Ablehnung kann auch aus der Liste der Erfindungsmeldungen heraus erfolgen:


Nach der Annahme oder Ablehnung wird dies an die Patentabteilung zurückgemeldet.



Der gesamte Vorgang der Erfindungsmeldung ist auf der Übersichtsseite beschrieben.