Erfindungsmeldung [kundenspezifisch]

Die hier beschriebene Funktionalität für Erfindungen stellt eine kundenspezifische Entwicklung dar. Die allgemeine Beschreibung der Funktionalität Erfindungsmeldung finden Sie in diesem Artikel.



Diese Formular dient zur Erfassung bzw. zur Anzeige von Erfindungsmeldung.
In der Kopfzeile kann man den Status der Erfindungsmeldung sehen, also für eine neu erfasste Meldung ist draft (Entwurf) farblich hervorgehoben, bis zum Speichern des Entwurfes in blasser Farbe.

Das Formular steht für die Bearbeitung der folgenden Punkte zu verfügung:

  • Erfindungsmeldung erfassen
  • Erfindungsmeldung bearbeiten
  • Erfindungsmeldung bestätigen
  • Beanstandung

  • Erfindungsmeldung erfassen

    Die Eingabemaske ist unterteilt in Part A bis D.

    Part A: General information on the invention

    Hier müssen allgemeine Information eingegeben werden, wie Titel, Entwicklungspartner, Anzahl der Erfinder, Planung der Veröffentlichung.

    Part B: General information on the inventor/s

    In diesem Abschnitt werden nähere Informationen zu den Erfindern erfasst. Für die laut in Part A ausgewählte Anzahl der Erfinder gibt es je einen Reiter für die Eingabe der persönlichen Daten.

    Über die Nutzersuche kann man einen im patentGate gespeicherten Nutzer auswählen, dann werden die Felder entsprechend vorausgefüllt. Erfinder, die nicht in patentGate vorhanden sind, können in der Nutzerverwaltung angelegt werden. Wenn der Erfinder nicht Mitarbeiter der Firma ist, werden die Daten eingegeben und in der Auswahlbox Company wird extern ausgewählt.

    Part C: Description of the invention

    Der Part C ist der wichtigste Abschnitt. Hier wird die Erfindung näher beschrieben. Beantworten Sie die Fragen 24 bis 35, um Ihre Erfindung bzw. die Vorteile Ihrer Idee für andere verständlich zu machen.

    Wenn es Dokumente, wie beispielsweise Rechercheberichte oder Zeichnungen zu der Erfindung gibt, können Sie diese am Ende des Abschnittes hochladen. Dafür muss vorher der Entwurf erstellt werden. Nach dem Drücken des Buttons Entwurf erstellen öffnet sie ein Dialogfeld mit dem Hinweis zur Verschwiegenheit.

    Um Dateien anzuhängen, wird das Dokument mit Durchsuchen... ausgewählt. Nach dem Betätigen des Upload Button muss der Kommentar eingegeben werden. Die hochgeladenen Dokumente werden in der Tabelle Dateianhänge mit Dateiname, Dateigröße, Kommentar, Upload durch (Nutzername) und Datum aufgeführt.

    Part D: Description of the market potential of the invention

    In diesem Absatz entscheiden Sie, ob die Erfindung als Idee, ein Experiment, ein Beispiel und/oder als Prototyp existiert.

    Nach dem Ausfüllen der Erfindungsmeldung sichern Sie die Eingaben mit Entwurf speichern.

    In der Übersichtstabelle der Erfindungsmeldungen erkennt man einen Entwurf daran, dass er noch keine Aktenzeichen hat.


    Erfindungsmeldung bearbeiten

    In der Übersichtstabelle über die Erfindungsmeldungen gibt es in der ersten Spalte u.a. den Button zum Öffnen der Meldung. Nach der vollständigen Eingabe wird das Dokument zur Patentabteilung gesendet. Es erscheint eine Dialogfenster bzgl. der Vollständigkeit der Erfindungsmeldung.

    Ist das Formular nicht vollständig ausgefüllt, dann lässt es nicht abschließen und es erscheint dieser Hinweis.

    Die fehlenden Werte sind im Dokument rot markiert. Prüfen Sie bitte auch die Daten der einzelnen Erfinder. Die Änderungen müssen gespeichert werden.

    Nach der vollständigen Eingabe wird der Entwurf an die Patentabteilung gesendet.


    Erfindungsmeldung bestätigen

    Im nächsten Schritt muss die Erfindungsmeldung von der Patentabteilung bestätigt werden. Zum Öffnen der Erfindungsmeldung drücken Sie den Button für die Bearbeitung in der ersten Spalte der Tabelle.

    Ein Mitarbeiter der Patentabteilung kann die Meldung ergänzen und speichern. Anschließend muss die Erfindungsmeldung als Service oder Limit bestätigen werden. Damit erhält die Meldung ihr Aktenzeichen.

    Nach dem Bestätigen erhält der Erfinder von der Patentabteilung eine Bestätigung über den Eingang der Erfindungsmeldung per Mail. Sie enthält das Aktenzeichen und wichtige Informationen zum Ablauf des Verfahrens.

    Nach dem Bestätigen hat die Erfindungsmeldung den Status CONFIRMED

    Beanstandung

    Der Mitarbeiter der Patentabteilung hat die Möglichkeit Änderungen an der Erfindungsmeldung durchzuführen und zu speichern. Über den Button Beanstandung kann er dem Erfinder eine Mail senden, in der er um Ergänzung zu benannten Punkten bittet. Diese erhält einen Link zum Dokument im patentGate. In der Mail wird er aufgefordert, seine persönlichen Daten zu vervollständigen und die Angaben zur Erfindung zu prüfen und zu ergänzen.

    Der Erfinder muss die Beanstandung bestätigen und die Ergänzungen vornehmen.

    Nach entsprechenden Korrekturen wird die Beanstandung mit Erfindung einreichen abgeschlossen. Der Status ist danach COMPLEMENT_SENT.

    Sind alle Eingaben vollständig setzt der Mitarbeiter Patentabteilung den Status auf COMPLETED indem er den Button Erfindungsmeldung komplett betätigt.